Rechtsprechung
| SG Schwerin, 04.03.2007 - S 10 ER 28/07 AS |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 7 Abs. 5 S. 1; SGB III § 60 Abs. 2 S. 1
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungsausschluss für Auszubildende bei Zweitausbildung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Sachsen-Anhalt, 10.05.2006 - L 2 B 32/06
Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld II während Zweitausbildung
Auszug aus SG Schwerin, 04.03.2007 - S 10 ER 28/07
Diese Differenzierung zwischen BAföG und den Vorschriften über BAB übersieht das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt in seinem Beschluss vom 10. Mai 2005 (L 2 B 32/06 AS ER, zitiert nach www.juris.de). - BVerwG, 13.05.1993 - 5 B 82.92
Sozialhilfe - Ausbildung - Förderungsfähigkeit
Auszug aus SG Schwerin, 04.03.2007 - S 10 ER 28/07
Zu § 26 Satz 1 BSHG hat bereits das Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 13. Mai 1993 (Az.: 5 B 82/92, zitiert nach www.juris.de) ausgeführt, dass sich die Förderungsfähigkeit einer weiteren Ausbildung nach dem BAföG - und ebenso ist es hier für die Vorschriften §§ 60 - 62 SGB 3 für die BAB - sich danach richtet, ob das BAföG eine Ausbildung überhaupt - unter welchen Voraussetzungen auch immer - als förderungsfähig regelt.